Arbeit
Schneechaos: Musst du zur Arbeit?
Schneemassen, Glatteis und kein Durchkommen zur Arbeit? Wir zeigen dir, was du in dieser Situation tun kannst und worauf du unbedingt achten solltest.
Wenn's hart auf hart kommt, hilft nur noch ein Betriebsrat. Betriebsversammlung bei der Schoeller Spinning Group in Hard. Der Sozialplan hat viel Verhandlungsgeschick erfordert. Jetzt erhalten die 80 Betroffenen finanziell zusätzliche Unterstützung. © Thomas Matt/ AK Vorarlberg
17. Juli 2023
Arbeit
Arbeitsplätzeabbau bei Schoeller zeigt, wie wichtig ein Betriebsrat ist
Arbeitslosigkeit,Betriebsrat,Gewerkschaft,Lohn,Solidarität
Inhaltsverzeichnis
- Zahlreiche Härtefälle
- Ohne Betriebsrat kein Sozialplan
- Das alles muss verhandelt werden
- AK bildet Betriebsrät:innen aus und weiter
- In der Krise wichtiger denn je
- Du willst Betriebsrät:in werden?
2154 Frauen und Männer sind in Vorarlberg in Betriebsräten tätig. Was sie tun? Sie kümmern sich, erklären, übersetzen, kämpfen und müssen oft auch als Prellbock für beide Seiten herhalten. In Vorarlberger Unternehmen und Institutionen sorgen 257 Betriebsratskörperschaften für den steten Ausgleich zwischen Chef:in und Belegschaft.
Betriebsratsvorsitzender Alexander Matt erlebte mit diesem Sozialplan seine Feuertaufe – er ist erst seit Juli 2022 Betriebsrat. © Thomas Matt/ AK Vorarlberg
Zahlreiche Härtefälle
In krisenhaften Tagen sind sie der Dreh- und Angelpunkt der schwierigsten Entscheidungen. Siehe Schoeller. 82 Frauen und Männer haben aus heiterem Himmel erfahren, dass sie bis Ende des Jahres ihre Jobs verlieren werden, weil die Schoeller Spinning Group die Produktion von Hard nach Polen verlegt. Da sind ältere Arbeitnehmer:innen betroffen und Alleinerzieher:innen, manchen fehlt nur noch ein Jahr zur Pension, andere brauchen ihre geschützten Arbeitsplätze. „Die Hälfte hat nur Pflichtschulabschluss, der Ältestgediente ist seit 46 Jahren im Betrieb.“ Für sie alle war Betriebsratsobmann Alexander Matt die letzte Hoffnung. Er hat sie nicht enttäuscht. AK-Juristin Dr. Tamara Thöny-Maier stand ihm zur Seite. Sie war seine große Stütze, sagt er. „Ohne juristischen Beistand wäre ich total verloren gewesen.“ Matt ist Textilchemiker und „noch nicht“ von der Kündigung betroffen.
In mühsamen Verhandlungen haben Gewerkschaft, Betriebsrat und AK mit dem Unternehmen einen Sozialplan vereinbart. Der wäre ohne das beherzte Eintreten der Verhandler nie zustande gekommen. „Die erste Rückmeldung der Unternehmensleitung hat uns regelrecht schockiert“, beteuert Marcel Gilly, Geschäftsführer der GPA. Doch der Sozialplan sieht jetzt für die Betroffenen zusätzlich zu ihren kollektivvertraglichen Ansprüchen noch eine freiwillige Zahlung des Unternehmens vor. Je nach Ausbildungsgrad, Alter, Dienstzugehörigkeit und sozialer Betroffenheit (z. B. Alleinverdiener:in, Alleinerzieher:in oder geschützte Arbeitsplätze) erhalten die Mitarbeiter:innen gestaffelt einmalige Beträge ausbezahlt. Sichergestellt wurde außerdem eine Übergangsmöglichkeit für all jene, die 2024 in Pension gehen würden: Ihnen gebührt ab Ende des Arbeitsverhältnisses bis zum Erreichen des frühestmöglichen Pensionsantritts eine Überbrückungsfinanzierung.
Ohne Betriebsrat kein Sozialplan
Das alles basiert auf einer gesetzlichen Grundlage. Besteht im Betrieb ein gewählter Betriebsrat, dann ist die Betriebsinhaber:in verpflichtet, den Betriebsrat über die wirtschaftliche und finanzielle Lage des Betriebs zu informieren und ihn bei geplanten Änderungen einzubinden. Der Betriebsrat kann so die Auswirkungen der Maßnahmen auf die Belegschaft beurteilen und der Betriebsinhaber:in beratend zur Seite stehen. Sind die angedachten Änderungen mit wesentlichen Nachteilen für erhebliche Teile der Belegschaft verbunden, kann der Betriebsrat in Betrieben ab 20 Dienstnehmer:innen den Abschluss eines Sozialplanes, notfalls auch unter Einschaltung einer gerichtlichen Schlichtungsstelle, erzwingen, um so die Auswirkungen für die betroffenen Mitarbeiter:innen abzumildern oder zu beseitigen.
„Gerade bei den Verträgen wärst Du ohne juristischen Beistand total verloren. Da war ich wirklich dankbar für die Hilfe von Tamara Thöny-Maier von der AK."
Alexander Matt
Betriebsratsobmann Schoeller GmbH &Co KG
Oft reicht das Wissen von der Erzwingbarkeit alleine schon aus, dass die Arbeitgeberseite zum Abschluss eines Sozialplans bereit ist. Üblicherweise finden sich in Sozialplänen zusätzliche Abfertigungszahlungen gestaffelt nach Alter oder Dauer der Betriebszugehörigkeit, Abfindungen, Ausgleichszahlungen für entgehende Anwartschaften, längere Kündigungsfristen, Umschulungsmaßnahmen für die ausscheidenden Arbeitnehmer:innen, Arbeitsstiftungen, Übernahme von Bewerbungskosten, Härtefonds, Umzugshilfen, Regelungen zu Dienstwohnungen oder privat genutzten Firmenfahrzeugen und ähnliches.
All das kann aber nur dann geregelt werden, wenn ein Betriebsrat besteht, denn ohne Betriebsrat kann kein Sozialplan abgeschlossen werden. Ohne Betriebsrat sind die betroffenen Beschäftigten auf das Wohlwollen und die Kulanz der Arbeitgeberseite angewiesen.
„Das alles muss verhandelt werden“
Im „Normalbetrieb“ kümmern sich Betriebsrät:innen um alles mögliche: Manche ihrer Themen sind so alt wie die Arbeit selbst, von der Ausgliederung der Arbeit durch Werkverträge bis zu Zulagen und Zeitausgleich, andere wie der Datenschutz kamen neu hinzu. Der Einsatz modernster Technik in den Betrieben erlaubt auch die lückenlose Kontrolle der Frauen und Männer in der Firma. Aber lässt sich das Datensammeln überhaupt verhindern? „Unterbinden kann ich, dass es ausgewertet wird.“ Deshalb brauchen viele Firmen eine Betriebsvereinbarung zum Datenschutz, auch und vor allem jene, die das noch gar nicht wissen. „Wenn das Aufzeichnen der Daten durch ein Kontrollsystem die Menschenwürde berührt, ist eine Vereinbarung unumgänglich“, betont Thöny-Maier.
Das ist rasch der Fall. Im Außendienst lassen sich digital alle Wege nachvollziehen. Im Homeoffice wandelte sich so mancher Laptop zur elektronischen Kontrollinstanz. „Wir hatten schon einen Entlassungsfall, weil sich der Arbeitgeber Zugang zum privaten Email-Account des Arbeitnehmers verschafft hat. Der war am Dienstcomputer eingestiegen und hatte vergessen, sich auszuloggen.“ Die Akten, die sich auf Thöny-Maiers Schreibtisch türmen, sind voll derartiger Zumutungen, die es abzuwehren gilt. Im Mitgliederservice der AK Vorarlberg haben die Betriebsrät:innen neben der Gewerkschaft einen verlässlichen Partner, nicht nur, wenn es hart auf hart geht.
Arbeiterkammer bildet Betriebsräte:innen aus
Jährlich bilden die drei Arbeiterkammern Salzburg, Tirol und Vorarlberg 18 Betriebsrät:innen in einem dreimonatigen Lehrgang aus. Dann pauken die Arbeitnehmervertreter:innen im Innsbrucker Bildungszentrum Seehof wieder Arbeits- und Sozialrecht, Betriebs- und Volkswirtschaftslehre, sofern sie von ihren Unternehmen drei Monate lang freigestellt werden. Aber die Erfahrung zeigt, dass auch die Firmenleitung von einem gut ausgebildeten Gegenüber profitiert. Um in der täglichen Arbeit auf dem Laufenden zu bleiben, lädt die AK Vorarlberg Referent:innen wie den Innsbrucker Rechtswissenschaftler Univ.-Prof. Gert-Peter Reissner zu Vorträgen nach Feldkirch ein.
Die Hallen locken bereits potenzielle Käufer an. © Thomas Matt/ AK
In der Krise sind Betriebsräte wichtiger denn je
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Wie es jetzt bei Schoeller weitergeht? Das weiß niemand. Die 82 betroffenen Mitarbeiter:innen machen sich nun auf die Suche. Eine Frau, seit 30 Jahren im Betrieb, will jetzt in die Altenpflege wechseln. Die anderen haben schon beobachtet, dass in den weitläufigen Hallen seltene Besucher zugange waren. Sie haben Tische ausgemessen, den Bauzustand überprüft. Ein ortsansässiger Kunststoffbetrieb und Vorarlbergs größter Beschlägehersteller haben offenbar gleichermaßen Interesse bekundet. Kunststück, das Gelände, das die 82 Mitarbeiter:innen bald zum letzten Mal verlassen werden, ist 34.000 Quadratmeter groß. Da könnte gut wieder neues, industrielles Leben sprießen.
Du willst einen Betriebsrat gründen?
Von der Vorbereitung und Durchführung der Betriebsratswahl bis zur Konstituierung des Betriebsrats: Die AK Vorarlberg unterstützt dich Schritt für Schritt.
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Soziales
AK-Zukunftsdialog zur Pflege
AK und Landeskrankenhäuser baten Menschen aus unterschiedlichsten Gesundheitsberufen darum, gemeinsam über die Zukunft der Pflege nachzudenken. Sie legten sich einen Tag lang mächtig ins Zeug, denn sie sind allesamt stolz auf ihren Beruf und wollen sich das durch Personalmangel und Überlastungen nicht nehmen lassen.
17. Oktober 2021
Arbeit
Überwachung am Arbeitsplatz? Keine Seltenheit...
Die Firma H&M wurde im letzten Jahr zu einer schmerzhaften Strafe verurteilt, nachdem sie Mitarbeiter:innen systematisch ausspioniert hatte. Die Aufzeichnungen über einzelne Mitarbeiter:innen reichten von Blasenschwäche bis zur Krebserkrankung! Dieser Fall ist leider keine Einzelerscheinung.
7. Oktober 2021
Soziales
Mehr als drei Millionen Euro für Familien
„Statt langer Wege Beratung aus einer Hand“ lautete 2006 die Devise, als das AK-Büro für Familien- und Frauenfragen seine Arbeit aufnahm. 15 Jahre im Dienste der Vereinbarkeit von Beruf und Familie – ein Jubiläum zum Feiern, wie der Blick auf die Zahlen zeigt.
20. September 2021
Arbeit
Gleiche Stunden, weniger Tage?
Innovative Arbeitszeitmodelle können ein Gewinn sein – auch für Arbeitnehmer:innen, die darauf angewiesen sind oder sich mehr Flexibilität wünschen. Entlastung geht damit nicht automatisch einher. Oft heißt es: Das volle Programm in weniger Tagen.
6. September 2021
Arbeit
Wie das Leben so spielt
Wer hätte gedacht – wie sie den weiteren Lebensweg bestimmt! Sie hat sogar mitbeeinflusst, wen ich heirate und wo ich wohne. Auch wann ich Kinder bekomme und wie lange ich bei ihnen als Babys bleibe, hat sie bestimmt. Was wir uns leisten konnten sowieso.
2. September 2021
Soziales
connecthumans: Mut zur Begegnung!
Vom Aufbruch ins Abenteuer Mensch: Im Format „connecthumans“ begegnen Menschen einander. Vorbehaltlos. Was sich dabei ereignet, halten Dragana Balinovic und ihr Team in Bild, Video und Texten fest. Man staunt nicht schlecht, welche Räume sich eröffnen, wenn wir unsere Scheuklappen ablegen.
16. August 2021
Soziales
Klimafreundliches Verhalten muss belohnt werden
Der gebürtige Lustenauer Volker Hollenstein arbeitet seit 2017 beim WWF Österreich. Heute leitet er den Bereich Politik und Strategie. Klimafreundliche Maßnahmen müssen in seinen Augen auch Anreize beinhalten, da sieht er die Politik in der Pflicht. Das angekündigte Klimaschutzgesetz wird zeigen, wie ernst es den Verantwortlichen wirklich ist. Die Zeit drängt.
09. August 2021
Soziales
Wohnungseigentum muss wieder leistbar werden
Die Lage am Wohnungsmarkt spitzt sich stetig zu. Eigentum können sich nur noch Reiche leisten. Den Jungen geht angesichts explodierender Preise die Luft aus. Dabei gäbe es gute Möglichkeiten, um gegenzusteuern. Die Besteuerung von Umwidmungen wäre eine davon. Die Stadt München und die Schweiz machen's vor.
29. Juli 2021
Arbeit
Corona-Impfung: Pflicht oder nicht?
Zwischen der heillosen Empörung über Impfdrängler:innen und der wütenden Auseinandersetzung um die Impfpflicht liegt gerade mal ein halbes Jahr. Der Sommer verhieß Entlastung. Der Herbst könnte ungemütlich werden. Denn Virologen fürchten die vierte Welle.
27. Juli 2021
Soziales
Dave Kock setzt sich für Europas Zukunft ein
Der Vorarlberger Dave Kock ist 20 Jahre alt und macht vor, dass jede:r einzelne von uns etwas bewegen kann. Einen Großteil seiner Freizeit widmet er seiner Herzensangelegenheit: Die Zukunft Europas zum Besseren zu gestalten und zu verändern.
26. Juli 2021
Soziales
Wer soll zahlen?
Hochwasser und Starkregen haben am vergangenen Wochenende Westdeutschland und Österreich heimgesucht. In weiten Gebieten kam es zu Überschwemmungen und infolgedessen zu Millionenschäden. In Hallein mussten sogar Teile der 22.000-Einwohner-Stadt aufgrund einer Flutwelle evakuiert werden.
20. Juli 2021
Soziales
Schaut so Gerechtigkeit aus?
Kurzarbeit, Rekordarbeitslosigkeit, Kündigungen, die unsichere Lage in tausenden Betrieben in ganz Österreich. All das und vieles mehr hat die Arbeitnehmer:innen an ihre Grenzen gebracht, teilweise auch weit darüber hinaus. Wir stellen die Frage: „Wie gerecht ist Österreich?“
12. Juni 2021
Soziales
Kleine ölverschmierte Hände
Kinderarbeit? Ja, furchtbar, in der dritten Welt! Bei uns wäre das undenkbar… Aber so lange ist es gar nicht her, dass 13-Jährige für einen Hungerlohn unter Maschinen krochen oder als Schwabenkinder „fremdes Brot“ aßen. Der 12. Juni ist der Welttag gegen Kinderarbeit. Da lohnt es sich, genauer hinzuschauen.
07. Mai 2021
Arbeit
Wie sich die AK Vorarlberg für dich stark macht
Bei Fragen rund um Steuern, (Arbeits-)Recht und Konsumentenschutz ist die Arbeiterkammer für ihre Mitglieder Ansprechpartnerin Nummer eins. Als Interessenvertretung für alle Arbeitnehmer*innen bringt die AK Vorarlberg sich aber auch auf politischer Ebene ein. Die Marschrichtung gibt das Arbeitnehmer*innen-Parlament vor.
21. April 2021
Arbeit
Wozu brauchen wir Betriebsräte?
Betriebsratsarbeit, das hat die Pandemie gezeigt, ist notwendiger denn je. Betriebsrät*innen sind die starke Stimme der Arbeitnehmer*innen, um Arbeitsbedingungen zu verbessern. Doch das ist noch nicht alles. Was ein Betriebsrat alles für dich tun kann und wie du selbst einen gründest, erfährst du hier.
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