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„Die Teuerung gefährdet den sozialen Frieden“ – AK Präsident Bernhard Heinzle im Sommerinterview

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Teuerung, fehlender leistbarer Wohnraum, Jugendarbeitslosigkeit: Im großen Sommerinterview zeigt AK Präsident Bernhard Heinzle auf, wo im Land Vorarlberg aktuell der Schuh drückt – was aber auch schon alles erreicht wurde.

Bernhard, über die Hälfte des Jahres 2024 ist es schon vorbei. Wie zufrieden bist du mit den politischen Entwicklungen bisher?

Es geht etwas voran, das ist gut – aber es dürfte wirklich schneller gehen. Ein Beispiel ist das Thema Wohnen: Die Regierung tut endlich etwas, aber das, was sich da bewegt, liegt leider noch im Millimeter-Bereich. Das muss schneller gehen, die Menschen im Land brauchen jetzt Hilfe. Auch in den Bereichen Fachkräfte, Arbeitsmodelle, Teuerung, Kinderbetreuung und Gleichstellung muss jetzt gehandelt werden. Und zwar mit greifbaren Ergebnissen.

Gerade machte wieder der Personalmangel in der Pflege Schlagzeilen, was muss endlich im Bereich Pflege passieren?

Wir wissen seit vielen Jahren, dass die Mitarbeiter:innen in der Pflege einfach an ihre Grenzen kommen und überlastet sind. Viele von ihnen sind Teilzeitbeschäftigte, die aber wesentlich mehr Arbeitsstunden leisten. Der Druck, der auf den Pflegekräften lastet, ist enorm. Das darf nicht sein. Darauf weisen wir als AK auch immer wieder hin. Und wir bringen seit Jahren Vorschläge, wie man die Probleme lösen könnte: Die Rahmenbedingungen müssen passen. Es muss zum Beispiel eine Dienstplan-Sicherheit geben. Wir kennen auch Pflegeanbieter, die mit der Altenpflege Geld machen. Das ist nicht richtig. Die Pflege sollte nicht dazu da sein, um Gewinn zu machen.

Aber nicht nur in der Pflege fehlen Fach- und Arbeitskräfte zusehends, praktisch jede Branche ist betroffen. Wie wird sich der Personalbedarf in der Zukunft noch entwickeln und wird er gedeckt werden können?

In Vorarlberg arbeiten aktuell so viele Menschen wie noch nie. Wir haben einen hohen Anteil an Industriebeschäftigten. Genauso brauchen wir aber auch Leute in anderen Bereichen. Beispielsweise in der Pflege, wie eben erwähnt. Dafür werden wir auch Zuwanderung benötigen. Auf der anderen Seite arbeiten rund 17.000 Menschen, die in Vorarlberg wohnen, nicht hier im Land, sondern in der Schweiz oder in Liechtenstein. Da ist doch die Frage: Warum arbeiten diese Fachkräfte dort und nicht in Vorarlberg? Würden hierzulande die Rahmenbedingungen passen, dann hätten wir viel weniger Probleme. Dann würde von diesen 17.000 zumindest der größte Teil hier in Vorarlberg arbeiten. Wir bilden diese Menschen ja hier im Land aus. Aber sie arbeiten anschließend im Ausland. Da werden sich die Entscheidungsträger etwas überlegen müssen. Wir als AK hätten da bereits gute Ideen.

Welche Ideen wären das? Und wen siehst du da in der Pflicht? 

Es braucht hier die Sozialpartnerschaft. Uns Arbeitnehmervertreter:innen und auch den Arbeitgebervertreter:innen ist das klar. Aber die Politik tut sich da noch etwas schwer und sagt, das regelt der Markt. Wir stellen jedoch immer wieder fest, dass das in Vorarlberg leider nicht der Fall ist. Viele verdienen in der Schweiz einfach 30 oder 40 Prozent mehr als in Österreich. Das wird ja seine Gründe haben: nämlich, dass Arbeitgeber in Vorarlberg  nicht genügend zahlen. Das regelt dann also nicht der Markt. Hinzu kommt, dass viele hierzulande teure, vom Staat bezahlte Ausbildungen machen, direkt im Anschluss aber ins Ausland gehen. Da können wir uns schon vorstellen, dass im Gegenzug für die Ausbildung die ersten paar Jahre in Österreich oder Vorarlberg gearbeitet werden muss und erst nach einiger Zeit der Gang ins Ausland möglich gemacht wird. 

Du hast gerade schon die Ausbildung angesprochen. Ein weiterer Hebel gegen den hohen Personalbedarf ist auch die Qualifizierung von Arbeitskräften. Jetzt hat aber die Bundesregierung angekündigt, die Mittel für entsprechende Projekte beim AMS zu kürzen. Wie können die Verantwortlichen angesichts der aktuellen Lage nur auf solche Ideen kommen?

Das frage ich mich auch. Und auch, warum sich die Arbeitgeberseite darüber nicht aufregt. Die Arbeitgeber:innen brauchen ja qualifizierte und hochqualifizierte Arbeitskräfte. Gerade wir in Vorarlberg wissen, dass wir geringqualifizierte Hilfskräfte in Zukunft immer weniger benötigen werden. Die Menschen brauchen immer mehr und immer speziellere Kenntnisse und Fertigkeiten, um mit den Arbeitsprozessen der Zukunft zurechtzukommen. Hier wird die KI gewaltige Veränderungen bringen. Da verwundert es schon sehr, dass solche Mittel gekürzt werden. Wir glauben vielmehr, dass genau jetzt investiert werden muss. Als Arbeiterkammer sind wir zum Glück österreichweit gut organisiert. So können wir dagegen kämpfen, dass diese Mittel gekürzt werden. 

Von der Arbeitslosigkeit sind nicht nur ältere Personen betroffen, sondern auch Jugendliche. Das zeigen auch die Arbeitsmarktzahlen: Die Jugendarbeitslosigkeit steigt, viele sind schlecht oder gar nicht ausgebildet. Wie erklärst du dir das? Und was muss da getan werden?

Da sind wir uns als Sozialpartner mit den Arbeitgebern einig: Am österreichischen Bildungssystem muss sich etwas ändern. Es ist ganz einfach: Ein gutes (Berufs-)Leben braucht eine gute Bildung. Was den formalen Bildungsstand angeht, ist Vorarlberg aber Schlusslicht in Österreich. Seit Jahren wird schon diskutiert, jetzt wird es Zeit, dass auch wirklich etwas passiert. Klar ist: Es fehlt an Courage und nicht an Lösungen in der Bildungspolitik. In Vorarlberg liegt zum Beispiel schon lange ein Konzept zur Gemeinsamen Schule in der Schublade und trotzdem geht nichts vorwärts. Dabei wäre das ein echter Beitrag zur Chancengerechtigkeit und Schüler:innen und Eltern würden sich eine Menge Stress und Druck ersparen. Das Problem in den Schulen ist nicht, dass die Jugendlichen leistungsschwach oder die Lehrer:innen demotiviert sind, ganz im Gegenteil, es sind systemische Herausforderungen, denen wir uns stellen müssen. Das beginnt bei der elementaren Bildung im Kindergarten, geht über den Personalmangel im gesamten Bildungsbereich bis hin zur Schulfinanzierung, wo wir schon lange fordern, dass Schulen, die größere Herausforderungen haben, auch mehr Mittel erhalten sollten. Ich bin überzeugt, Schule darf nicht nur Freude machen, sie soll sogar Spaß machen. Sobald das gelingt, kommt auch der Lernerfolg. Es ist oft wie beim Laufen lernen: Da musste einem niemand sagen, dass man das jetzt lernen muss – man tut es praktisch automatisch, weil man es will, weil es spannend ist und Spaß macht. Dafür müssen unsere Schulen allerdings endlich von Orten des Lehrens zu Orten des Lernens werden. Wir wissen aus unseren Umfragen, dass es genau daran scheitert: Die Schüler:innen haben einfach zu wenig Zeit und Raum in der Schule, um selbst zu üben und aktiv zu werden, und dann bleiben leider auch der Lernerfolg und der Spaß auf der Strecke.

Du hast gerade schon die Industrieseite angesprochen, die sich meist vehement gegen die Vier-Tage-Woche stellt. Dabei sehen sich aber immer mehr gerade junge Menschen nicht in der klassischen 40-Stunden-Woche und wollen lieber in Teilzeit und flexibel arbeiten. Muss die Arbeitgeberseite offener werden für alternative Arbeitszeitmodelle?

Ich würde sogar sagen, nicht nur offener, sondern auch grundsätzlich entspannter. Wir alle haben unterschiedliche Lebenssituationen. Es gibt Zeiten, da habe ich vielleicht die Chance, eine Wohnung zu kaufen. Dann werde ich natürlich ganz, ganz viel arbeiten und schaue, dass ich ganz, ganz viel Geld verdiene. Daneben gibt es Zeiten, in denen wir Eltern werden und das Bedürfnis haben, mehr zu Hause und für unsere Kinder da zu sein. Sind sie erst einmal selbstständiger, arbeiten wir vielleicht wieder mehr. Und am Ende unserer Lebensarbeitszeit möchten wir vielleicht wieder  etwas weniger arbeiten. Es braucht also in meinen Augen grundsätzlich mehr Flexibilität. Wir wollen für alle ein gutes Leben – und das bedeutet eben für jede:n etwas Unterschiedliches. Sowohl die Wünsche der Arbeitgeber:innen als auch der Arbeitnehmer:innen sollen berücksichtigt werden. 

Viele Junge sagen aber: Ich sehe keinen Grund, viel zu arbeiten, weil ich bei den Immobilienpreisen, die mittlerweile herrschen, sowieso kein Eigentum mehr schaffen kann. Die Preise sind in Vorarlberg jetzt schon mit die höchsten in Österreich, sogar ganz in Europa. Wie wird sich das weiterentwickeln?

Wenn ich in Vorarlberg für 90 Quadratmeter 600.000 Euro zahlen und der Bank 250.000 Euro als Eigenmittel zahlen muss, dann weiß ich nicht, wie ich das schaffen soll, wenn ich nicht geerbt habe oder von den Eltern und der Familie unterstützt werde. Dann habe ich doch gar keine Motivation, so viel zu arbeiten, wenn ich ohnehin nichts davon habe. Deshalb sagen wir: Es braucht mehr gemeinnützigen Wohnbau. Im Bundesländervergleich stehen wir in Vorarlberg da an letzter Stelle. Mittlerweile hat das auch die Landespolitik erkannt und gibt sich nun Mühe: Der Bodenfonds, den wir so lange gefordert haben, wurde endlich eingerichtet, es werden mehr Wohnungen gebaut. Allerdings stellen wir jetzt auf Gemeindeebene ein neues Problem fest. Vielerorts sagen nämlich die Bürgermeister:innen und Gemeindevertreter:innen: Nein, bei uns bitte kein sozialer Wohnbau, das benötigen wir nicht und sozialer Wohnbau steht sowieso für Armut. Dabei bedeutet sozialer Wohnbau schon lange nicht mehr Armut. Es gibt viele gelungene Beispiele, wie gerade auch eine Ausstellung im Foyer der AK in Feldkirch zeigt. Sozialer Wohnbau ist viel mehr die Chance, dass junge Menschen und Familien in Vorarlberg bleiben oder überhaupt ansässig werden. Denn bereits jetzt verlassen einige junge Familien das Land. Das sind hochqualifizierte Leute, die etwa in der Steiermark oder in Kärnten viel mehr Chancen für sich sehen und Vorarlberg den Rücken kehren. Mittlerweile schließen sich unseren AK Forderungen nach mehr leistbarem Wohnbau auch die Industriellenvereinigung, die Wirtschaftskammer und auch einige namhafte Arbeitgeber:innen an. Sie alle fordern die Entscheidungsträger:innen auf, endlich etwas zu unternehmen, mehr Wohnraum zu schaffen. Denn ohne den wird Vorarlberg die dringend benötigten Arbeitskräfte nicht anziehen können.

Nicht nur die Wohnkosten belasten, gefühlt ist alles teurer geworden. Was muss passieren, damit Vorarlberg nicht zu einem Land der Reichen wird, das sich Normalverdiener:innen gar nicht mehr leisten können?

Vorarlberg ist tatsächlich ein teures Pflaster. Unsere Umfragen zur Teuerung zeigen uns regelmäßig, wie sehr die Vorarlberger:innen bereits unter den steigenden Kosten leiden. Dagegen muss dringend etwas unternommen werden. Wir schlagen etwa eine Kommission vor, die die Preise überprüft. Außerdem sollten endlich das Kilometergeld angehoben werden. Um die Menschen zu entlasten, aber auch um die Umwelt zu schonen, sollte die Pendlerpauschale in einen einkommensunabhängigen Absetzbetrag mit Ökobonus umgewandelt werden, bei dem auch die Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln honoriert wird. Damit würde endlich die Bevorzugung der Besserverdiener:innen korrigiert werden. Und würde die Regierung die zweimalige Steuersenkung auf Unternehmensgewinne zurücknehmen, würden die Arbeitnehmer:innen auch sofort deutlich entlastet. Fest steht jedenfalls: Die Veränderungen müssen auf Gesetzesebene passieren. Die Regierung muss etwas tun, nicht die Menschen, die Leidtragenden, selbst. Denn sie haben ehrlich gesagt praktisch keine Möglichkeiten, da bringen auch die Rabattsticker und Aktionen der Supermärkte nichts: Ich habe mir einmal den Spaß gemacht, am Wochenende alle Prospekte durchzuschauen und die Preise für ein handelsübliches Shampoo zu vergleichen. Und ich habe festgestellt: Egal, wie viele Rabatte die einzelnen Geschäfte geben, egal welche Coupons man nutzt – es kostet quasi überall gleich viel. Selbst wenn ich mich tagtäglich mit Rabatten beschäftige, werde ich am Ende des Monats nicht viel sparen, denn die Geschäfte heben die Preise vor den Rabattaktionen erst einmal an. Und gleichzeitig jammert der Handel über sinkende Einnahmen? Da kann doch irgendetwas in unserem System nicht stimmen! Aber nicht nur im Supermarkt steigen die Preise, auch in der Freizeit. Das habe ich selbst erlebt, schließlich bin ich Papa von zwei Kindern: Ob nun Sommerrodelbahn oder Schwimmbad, für alles muss man tief in die Tasche greifen. Ganz zu schweigen von Reisen. Sagen wir beispielsweise zehn Tage Türkei mit vier Personen. Da ist man ganz schnell bei 4.000 Euro oder gar 5.000 Euro. Das geht sich für einige nicht mehr aus. Und das macht Leute wütend. Da müssen wir als Gesellschaft auch auf unseren sozialen Frieden aufpassen.

Industrie und Arbeitgeberseite präsentieren eine vermeintlich einfache und effektive Lösung, damit die Menschen mehr Geld im Sack haben:  Sie wollen die Lohnnebenkosten senken. Warum ist das aber gar keine gute Idee? 

Das ist ein Vorschlag, der mich richtig sauer macht. Denn die Industrie hat das schlau gemacht: Sie sagt, wenn die Lohnnebenkosten gesenkt werden, bleibt mehr Netto vom Brutto – das findet natürlich erst einmal jede:r gut. Ich bin aber der Meinung, es sind keine Lohnnebenkosten, sondern Lohnnebenleistungen. Denn das Geld wird mir ja nicht ohne Gegenleistung abgezogen: Für meinen Beitrag zur Arbeitslosenversicherung beispielsweise erhalte ich im Fall des Falles Arbeitslosengeld. Für meinen Beitrag zur Krankenversicherung erhalte ich Krankengeld und medizinische Versorgung. Mir muss klar sein, wenn ich für eine Kürzung der Beiträge bin, dann erhalte ich in vielen Fällen weniger Geld, beispielsweise wenn ich einmal krank oder arbeitslos werden sollte, in Pension gehe oder eine Familie gründe. Will ich das wirklich? Wir sehen die Lösung im Kampf gegen die Teuerung viel eher im Drehen an den Steuerschrauben. Wir als Arbeiterkammer Vorarlberg haben etwa 20 Jahre lang die Abschaffung der Kalten Progression gefordert. Jetzt wurde sie ähnlich unserem Vorschlag umgesetzt. Darauf sind wir stolz, aber warum hat es 20 Jahre gedauert? Wir wollen nicht streiten, wir wollen, dass alle ein gutes Leben haben. Und dafür müssen die Verantwortlichen mehr auf die Arbeiterkammer hören.

Wir haben jetzt eine große Fülle an Herausforderungen angesprochen. Welche siehst du im Moment am dringlichsten? Wo würdest du am liebsten zuerst anpacken? 

Das ist sicherlich die Teuerung. Gerade kommt eine komplette Gesellschaftsschicht immer mehr unter Druck. Und das sind keine „armen Leute“, das ist die Mittelschicht. In Vorarlberg kennen sich alle namhaften Politiker:innen, Industriellen und Arbeitgeber:innen und Arbeitgebervertreter:innen untereinander. Wieso schaffen wir nicht alle zusammen an Lösungen? Ich will, dass hier endlich etwas weitergeht. 

Vieles ist aber auch schon geschafft. Worauf bist du dabei besonders stolz?

Darauf, dass wir gehört werden. Dass die Arbeiterkammer Vorarlberg ernst genommen wird, sowohl von der Arbeitgeberseite, als auch von der Politik. Dass sie verstehen, dass wir nicht gegen sie sind, sondern gemeinsame Lösungen wollen. Und darauf, dass man uns ernst nimmt und unsere Modelle anschaut. Ein Beispiel ist der geringe Strompreis: Ich bin besonders stolz darauf, dass wir gemeinsam eine Lösung erwirkt haben. Es waren harte, schwierige Verhandlungen mit vielen Emotionen. Aber am Schluss saßen wir zusammen und haben Lösungen gefunden. Und jetzt nehmen wir uns das leistbare Wohnen gemeinsam mit allen Beteiligten vor. Schließlich muss jeder wohnen, es ist ein Grundrecht.

Zum Abschluss unseres Sommerinterviews noch die Sommerfrage schlechthin: Wohin geht es für dich im Urlaub? 

Ich fahre nach Frankreich in ein ganz kleines Re-Use-Hotel. Dort werde ich entspannen und viele Bücher lesen. Ich bekomme hin und wieder Bücher geschenkt, extra mit Widmung, und die Leute wünschen sich natürlich auch eine Rückmeldung. Da bin ich leider etwas im Rückstand. Auf das freue ich mich: Zeit zu haben, Bücher zu lesen und mich weiterzuentwickeln. Bildung ist alles, auch für einen AK Präsidenten.

Und nach dem Urlaub steht schon das nächste Highlight an, das Schafferei Festival der AK. Worauf freust du dich dabei besonders?

Wer viel arbeitet, der soll auch ordentlich feiern. Das können wir auch in Vorarlberg: Erst die Arbeit…..dann das Vergnügen? Erst der Sommer…..dann das Schaffarei Festival! Unser Festival ist etwas besonderes, drei Tage Musik, Zirkus, nette Menschen und gute Laune. Und das kostenlos. Im vergangenen Jahr durften wir über 6.300 Gäste in drei Tagen begrüßen. Ich freue mich dabei auch darauf, Zeit zu haben für Gespräche, ohne Druck, in aller Entspanntheit, Künstler:innen zu hören aus ganz Österreich. Es ist auch für mich ein absolutes Highlight des Jahres. Es wird super und wir freuen uns alle schon sehr darauf. 

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