5.10.2016
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Die EU plant extrem schnelles Internet für alle Europäer

Vorschläge der EU-Kommission zur geplanten Telekom- und Internetreform versprechen schnelleres Internet und freies WLAN in Städten – EU will Rechte von Autoren, Künstlern und Medienhäusern gegenüber Internetkonzernen stärken.

ARBEIT. Die EU-Kommission hat neue Maßnahmen zur Schaffung eines einheitlichen Internet-Marktes in Europa vorgeschlagen. Dabei stehen die bessere Anbindung aller Bürger ans schnelle Internet und Änderungen der Urheberrechte im Zentrum der beiden Maßnahmenpakete, die die Kommission veröffentlicht hat.

Internetnutzung weltweit © Grafik: KEYSTONE, Quelle: Global Attitudes Survey, Frühling 2015

Gesellschaftlicher Wandel

„Es ist an der Zeit, dass wir uns zu einer Digital-Gesellschaft entwickeln und sicherstellen, dass alle Europäer, unabhängig davon, ob sie auf dem Land oder in Städten wohnen, Zugang zu qualitativ hochwertigen Internetverbindungen haben“, kommentierte der EU-Kommissar für Digitalwirtschaft, Günther Oettinger, die Maßnahmen zur besseren Internetausstattung.

Sie bestehen im Kern aus zwei Vorschlägen:

  • Freier Zugang: Die Initiative WiFi4EU hat zum Ziel, allen EU-Bürgern freien Zugang zu drahtlosen Internetverbindungen zu ermöglichen. Lokale Behörden sollen dabei unterstützt werden, frei zugängliche WLAN-Hotspots in ihren Gemeinden einzurichten und somit den Zugang aller zum Internet zu ermöglichen.
  • Blitzschnell: Der Aktionsplan 5G wiederum soll dafür sorgen, dass die EU mit der Vorbereitung auf die neueste Generation des ultraschnellen Mobilfunknetzes 2018 starten kann. 2020 soll 5G dann vermarktet werden.

„Europa hat den Ehrgeiz, führend bei der Nutzung der neuen Technologie zu sein“, teilte Oettinger mit. Daneben veröffentlichte die EU-Kommission Vorschläge, um den Ausbau neuer Internetleitungen zu beschleunigen. Das soll durch den Wegfall bisheriger Beschränkungen und mehr Wettbewerb unter den potenziellen Netzbetreibern geschehen.

Beim Urheberrecht schlägt die EU-Kommission eine teilweise Abschaffung des sogenannten Geoblockings und die dafür notwendigen rechtlichen Änderungen vor. TV-Inhalte, die im Internet ausgestrahlt werden, sollen überall in der EU angeschaut werden können. Gleichzeitig sollen die Rechte von Künstlern, Autoren und Medienhäusern gegenüber Internetkonzernen gestärkt werden. Google und Co dürften demnach künftig nicht mehr Videos oder Zeitungsartikel auf ihren Seiten online stellen, wenn sie nicht zuvor Lizenzen dafür erworben haben. Die Vorschläge der EU-Kommission müssen in den kommenden Monaten vom Europaparlament und den EU-Mitgliedstaaten im EU-Rat verabschiedet werden. Änderungen sind dabei möglich.

Das Original-Papier der EU zum Download (in englischer Sprache)





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